Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Anbieterkennzeichnung und Widerrufsbelehrung für Verträge über Leistungen aus dem Online-Shop des Närrischer Rat ehemaliger Prinzen und Freunde Dortmund 1978 e.V. (http://www.naerrischer-rat.de)

§ 1 Geltungsbereich – Vertragsgegenstand

[1] Unsere AGB gelten für die Erbringung von Leistungen nach Maßgabe des zwischen uns, Närrischer Rat ehemaliger Prinzen und Freunde Dortmund 1978 Dortmund e.V., Schneiderstraße 88, 44229 Dortmund, vertreten durch den Vorstand, dieser vertreten durch den 1.Vorsitzenden Udo Asbeck und dem Kunden geschlossenen Vertrages.

[2] Unsere AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn , wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen.

§ 2 Angebot – Vertragsschluß

[1] Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, das wir innerhalb von einer Woche durch Zusendung einer elektronisch übermittelten Rechnung mit AGB´s in Textform annehmen können. Vorher abgegebene Angebote durch uns sind freibleibend und unverbindlich.

[2] Der Kunde verzichtet auf eine Annahmeerklärung, § 151 S.1 BGB.

[3] Die personenbezogenen Angaben, die der Kunde zwecks Ausfüllung des Bestellformulars abgibt, haben wahrheitsgemäß zu erfolgen. Sollten sich die Daten des Kunden vor Erhalt der bestellten Ware ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, etc., ist er verpflichtet, uns diese Änderung unverzüglich mitzuteilen. Unterläßt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten an, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse, so können wir, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten und Schaden ersatz geltend machen. Der Rücktritt wird dabei schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch das Absenden einer E-Mail ohne elektronische Signatur gewahrt.

Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Kunden adressierte E-Mail nicht zugestellt werden oder die Leistung auf grund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden konnte.

[4] Auf die Bestellung des Nutzers hin bestätigen wir die Bestellung und die angegebene Kundeninformation per E-Mail an die angegeben E-Mail-Adresse. Der Nutzer ist verpflichtet den Närrischen Rat ehemaliger Prinzen und Freunde Dortmund 1978 e.V. unverzüglich zu informieren, wenn diese Empfangsbe stätigung ihn nicht binnen 24 Stunden nach der Bestellung erreicht.

[5] Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, daß das von ihm angegeben E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und nicht aufgrund Weiterleitung, Stillegung, Überfüllung oder sonstige vertretbaren Gründen ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist

§ 3 Preis

[1] Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Hierin ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Es gelten die Preisangaben zum Zeitpunkt der Bestellung.

[2] Die Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils anfallenden, vom Kunden zu tragenden Versandkosten, welche noch vor Abschluß der Bestellung zu Bestätigung angezeigt werden.

Es gelten die jeweils geltenden Preisbedingungen der Deutschen Post AG

[3] Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Ändern sich danach bis zur Lieferung die Löhne oder die Materialkosten, so sind wir berechtigt, den Preis angemessen entsprechend der Kostensteigerungen oder Kostensenkungen zu ändern. Der Kunde ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn eine Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unerheblich übersteigt.

§ 4 Zahlungsbedingungen

[1] Waren können nur gegen Vorkasse durch Überweisung bezogen werden. Die Bankverbindung lautet:

Närrischer Rat ehemaliger Prinzen und Freunde Dortmund 1978 e.V.

Dortmunder Volksbank

Konto-Nr.: 2331 357 900

BLZ: 441 600 14

[2] Der Kaufpreis ist ohne jeden Abzug innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Nach Ablauf der vorgenannten Frist gerät der Kunde in Zahlungsverzug. Es geltend die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungs verzuges.

[3] Entgegen anderslautender Bestimmungen des Kunden sind wir berechtigt Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen; der Kunde wird umgehend über die Art der erfolgten Verrechnung informiert.Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt die Zahlung erst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und dann auf die Hauptforderung anzurechnen.

[4] Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt worden sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Lieferbedingungen und Leistungszeit

[1] Regellieferzeit beträgt üblicherweise...

- innerhalb Deutschlands: 5 – 7 Werktage

- innerhalb der EU : 10 – 14 Werktage

- anderes Ausland und Übersee: 20 – 25 Werktage

Die Lieferung erfolgt per Post oder Paketdienst nach Eingang der Zahlung.

[2] Sind von uns Lieferfristen angegeben und zur Grundlage für die Auftragserteilung gemacht worden, verlängern sich solche Fristen bei Streik und Fällen höherer Gewalt und zwar für die Dauer der Verzögerung. Gleiches gilt, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.

[3] Erbringt der Närrische Rat ehemalige Prinzen und Freunde 1978 e.V. die versprochene Leistung nicht zu dem vereinbarten Zeitpunkt, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.

[4] Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, sind wir berechtigt, den entstehenden Schaden inkl. etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Zu diesem Zeitpunkt geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlech terung der Kaufsache auf den Kunden über.

[5] Der Närrische Rat ehemaliger Prinzen und Freunde Dortmund 1978 e.V. ist berechtigt, auf Bestellungen Teilleistungen zu erbringen und diese in Rechnung zu stellen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

[6] Im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung behalten wir uns vor, nicht zu liefern oder eine in Qualität und Preis gleich wertige Leistung zu erbringen. Im Falle der Nichtlieferung werden bereits geleistete Zahlungen umgehend an den Kunden zurückerstattet.

[7] Mit Übergabe der Ware an die Deutsche Post oder einen Paketdienst haben wie unsere Leistungspflichten erbracht; die Gefahrtragung geht zu diesem Zeitpunkt auf den Kunden über.

§ 6 Widerrufsrecht

[1] Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtszeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Närrischer Rat ehemaliger Prinzen und Freunde Dortmund 1978 e.V.

Herrn Udo Asbeck

Schneiderstraße 88

D – 44229 Dortmund

[2] Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind beiderseits empfangene Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.

[3] Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muß er uns insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterläßt, was deren Wert beeinträchtigt.

[4] Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,- € beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung frei. Nicht paketversandsfähige Sachen werden bei dem Kunden angeholt.

[5] Wir behalten uns vor bei Gebrauch bzw. Beschädigung der Waren oder fehlender Originalverpackung den gesetzlich zulässigen Betrag in Abzug zu bringen.

[6] Die vom Widerruf betroffene Waren sind ausreichend frankiert an den Närrischen Rat ehemaliger Prinzen und Freunde Dortmund 1978 e.V. zurückzusenden. Mit der Sendung ist die Bankverbindung anzugeben. Unzureichend frankierte Sendungen werden von uns nicht angenommen.

[7] Ein Widerrufsrecht besteht nicht,

- wenn die Waren nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

- bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind,

- bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten,

- bei Eintrittskarten für Veranstaltungen der Närrischen Rates

Ende der Widerrufsbelehrung.

§ 7 Haftung für Mängel

[1] Wir haften bei Vorliegen eines Sachmangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben. Der Kunde hat die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Mängel zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Mängel fest, so hat er diese uns gegenüber schriftlich anzuzeigen. Unterläßt der Kunde diese Obliegenheit, dann erlöschen die Gewährleistungsrechte bzgl. dieser Mängel. Dies gilt nicht, wenn wir den Mangels arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.

[2] Die Verjährungsfrist beträgt bei Sachmängelansprüchen bei der Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist einheitlich ein Jahr, gerechnet ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 7.

[3] Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht.

[4] Wie haften des weiteren nicht für Fehler deren Auftreten durch den Kunden verursacht wurde. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungs erscheinungen. Die Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden bleibt davon unberührt.

§ 8 Haftung für Schäden

[1] Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinals pflichten und Ersatz von Verzögerungsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.

Die Haftung im Falle des Lieferverzuges ist jedoch für jede vollendete Woche des Verzuges iRe einer pauschalierten Verzugsentschädigung auf 0,5 % des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 5 % des Lieferwertes begrenzt. Die Haftung im Falle der Verletzung von Kardinals pflichten wird auf den regelmäßig vorhersehbaren Schaden begrenzt.

[2] Der vorgenannte Haftungsausschluß gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

[3] Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches.

[4] Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

[1] Wir behalten uns das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor; dies gilt unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.

[2] Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden rechte hinzuweisen.

§ 10 Verjährung eigener Ansprüche

Unsere Ansprüche auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.

§ 11 Form von Erklärungen

Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde gegenüber uns oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform. Die Schriftform ist auch durch das Absenden einer E-Mail ohne elektronische Signatur gewahrt.

§ 12 Datenschutz

[1] Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und zur Abwicklung der Bestellung verwendet.

[2] Die Datenschutzpraxis der Närrischer Rat ehemaliger Prinzen und Freunde Dortmund 1978 e.V. steht dabei im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstdatenschutzgesetz TDDSG.

§ 13 Erfüllungsort – Rechtswahl – Gerichtsstand

[1] Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort unser Geschäftssitz.

[2] Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden günstiger sind (Art. 29 EGBGB). Die Anwendung des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen.

[3] Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Leistungen aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz, Dortmund / Deutschland.

[4] Soweit eine Gerichtsstandvereinbarung zulässig ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht.

§ 14 Anbieterkennzeichnung

Närrischer Rat ehemaliger Prinzen und Freunde Dortmund 1978 e.V.

Geschäftsstelle Udo Asbeck

Schneiderstraße 88

D – 44229 Dortmund

Telefon: (0231) 92 10 70 10

Telefax: (0231) 92 10 70 22

Internet: http:// www.naerrischer-rat.de

Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Handelsregister: Kein Eintrag

Vereinsregister-Nr: Amtsgericht Dortmund VR 3173

Steuernummer: 315/5761/0050

Bankverbindung:

Närrischer Rat ehemaliger Prinzen und Freunde Dortmund 1978 e.V.

Dortmunder Volksbank

Konto-Nr.: 2331 357 900

BLZ: 441 600 14

§ 15 Schlussbestimmung

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht beeinträchtigt werden. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, die unwirksame Klausel durch eine solche zu ersetzen, die der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt und wirksam ist.

Dortmund, den 11.05.2005

Närrischer Rat ehemaliger Prinzen und Freunde Dortmund 1978 e.V.

Kontakt

Närrischer Rat ehemaliger Prinzen und Freunde 1978 Dortmund e.V.

Vorsitzender: Herr Walter Hartmann

Rubinstraße 18
44267 Dortmund

info@naerrischer-rat.de

JSN Megazine template designed by JoomlaShine.com